(C) 2009 tpics.de
Mein Einsatz
Hierfür setze ich mich besonders ein:
Für ein einfaches, transparentes und leistungsgerechtes Gesundheitswesen
Ich setze mich für den privaten Krankenversicherungsschutz mit sozialer Absicherung für alle ein. Alle Krankenkassen sollen zu privaten Krankenversicherungen werden, die im Wettbewerb um die beste Versorgung,
die günstigsten Verwaltungskosten und die innovativsten Tarife konkurrieren.
Jede Krankenversicherung muss einen Pauschaltarif anbieten, der die Regelleistungen absichert und dabei weder nach Geschlecht, Alter oder Krankheitsrisiko differenzieren darf. Ein neues System grundsätzlich privater
Krankenversicherungen steht darüber hinaus für Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit. Es baut Altersrückstellungen auf, mit denen auch die zukünftig steigenden Kosten gedeckt werden können.
Für ein sicheres und finanzierbares leistungsgerechtes Rentenversicherungswesen
Die Altersvorsorge muss so gestaltet werden, dass sowohl den jetzigen Rentnern als auch die heutigen Beitragszahler eine wohlverdiente Rente ausbezahlt wird, von der sie gut leben können. Das Umlageverfahren kann diese Leistung aber nicht mehr erringen, da wir immer weniger Leistungserbringer besitzen. Deshalb setze ich mich für ein Drei Stufen Modell ein, dass aus einer von jedem Bewohner finanzierten Sockelrente besteht, darüber hinaus mit einer betrieblichen Altersvorsorge ergänzt werden kann und die zusätzlich von privaten Altersvorsorgeformen ergänzt werden kann. Die Beiträge dazu sollten steuerfrei sein. Dadurch können sich die heute Jüngeren eine eigene gute Rente aufbauen und die heutige Rente ist sicher, ohne dass eine Gruppe überfordert wird.
Für die Bewahrung und Sicherung der persönlichen Freiheitsrechte des Einzelnen gegenüber dem Staat als auch gegenüber nichtstaatlichen Organisationen und Verbänden.
Jeder Mensch ist auf Gemeinschaft mit seinen Mitmenschen angelegt und angewiesen. Die Freiheit des einzelnen verwirklicht und bewährt sich in der Zuwendung zum Nächsten und in der Gestaltung des menschlichen Zusammenlebens. Das bedeutet, dass der einzelne Verantwortung für sich und seine Mitmenschen tragen muss. Ich trete für das Recht des einzelnen auf freie Entfaltung der Person ein. Als sittliches Wesen kann der Mensch vernünftig und verantwortlich selbst entscheiden und handeln. Es ist Aufgabe der Politik, den Menschen den notwendigen Freiheitsraum zu sichern und nicht durch immer wieder neu aufgelegte Gesetze und Steuern einzuschränken. Steuern sind nicht dazu da, die freien Bürger zu erziehen. Gesetze sind kein Selbstzweck und müssen auf ihre Effektivität geprüft werden. Freiheit umfasst Rechte und Pflichten. Wer Freiheit für sich fordert, muss die Freiheit seines Mitmenschen anerkennen.
Für die Neuorganisation der Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung
Die Bundesagentur für Arbeit ist nicht reformierbar. Sie muss in ihrer jetzigen Form aufgelöst werden. Eine deutlich abgespeckte Arbeitsmarktagentur sorgt überregional für Transparenz bei den gemeldeten offenen Stellen und setzt die Rahmenbedingungen für internationale Aufgaben. Vermittlung und Beratung müssen dezentralisiert und in kommunalen Job Centern erbracht werden. Die Arbeitslosenversicherung wird von einer Bundesversicherungsagentur übernommen, die das Risiko Arbeitslosigkeit mit Grund- und Wahltarifen auf 12 Monate versichert und Arbeitslosengeld zahlt. Das stärkt das Versicherungsprinzip in der Arbeitslosenversicherung und erlaubt eine Senkung der Beiträge.